Aus für die Force de frappe?

Auf der Suche nach Möglichkeiten, die öffentlichen Ausgaben zu kürzen, hat der ehemalige sozialistische Premier Michel Rocard vorgeschlagen, die »völlig überflüssigen« französischen Nuklearstreitkräfte - die Force de frappe (wörtlich: Schlagkraft) - abzuschaffen. So könnten in einer fünfjährigen Legislaturperiode 16 Milliarden Euro gespart werden.

Das nukleare Abschreckungspotenzial Frankreichs habe seit dem Ende des Kalten Krieges und den Veränderungen auf der internationalen Bühne seinen Sinn verloren, meint Michel Rocard. Mit seinem Vorschlag hat der heute 81-Jährige, der von 1988 bis 1991 die Regierung unter Präsident François Mitterrand führte, eine heftige Polemik sowohl unter rechten wie auch unter linken Politikern ausgelöst, die diesen Vorschlag mehr oder weniger einhellig ablehnen. Ausnahmen bilden nur die Grünen, die das auch schon wiederholt vorgeschlagen haben, und FKP-Nationalsekretär Pierre Laurent, der die Idee zumindest »bedenkenswert« findet.

Präsident François Hollande, der zweifellos um die weltpolitische Rolle Frankreichs und seinen Einfluss etwa im UN-Sicherheitsrat fürchtet, hat sofort mit der offiziellen Erklärung reagiert, dass ein solcher Verzicht nicht in Frage komme und dass die nukleare Abschreckung »zum Frieden beiträgt«. Zugleich versicherte e...