Wahlen »ohne Tumulte« gewünscht

»Ehrlich und ohne Tumulte« sollen die Parlamentswahlen am heutigen Donnerstag in der Mongolischen Republik vonstatten gehen, wünschte sich Präsident Tsachiagiin Elbegdordsch. Noch immer wirkt das Trauma der Wahlen 2008 nach.

Nach gewalttätigen Ausschreitungen im Gefolge der Parlamentswahlen 2008 waren in Ulan Bator fünf Menschen gestorben. Gebäude und Fahrzeuge waren in Flammen aufgegangen. 700 Menschen wurden festgenommen, erst zwei Monate später wurde eine Regierung gebildet: Die Wahlsiegerin, die Mongolische Revolutionäre Volkspartei (MRVP) ging eine Koalition mit der Demokratischen Partei (DP) ein, die zuvor über Wahlmanipulation geklagt hatte. Beide Parteien zusammen stellten 73 von 76 Abgeordneten in der Großen Staatsversammlung, eine Opposition gab es also praktisch nicht, wenn man davon absieht, dass die DP versuchte, Opposition und Regierungspartei gleichzeitig zu sein. Die Koalitionspartner blockierten einander in wichtigen Fragen, und doch hatte das Bündnis bis Anfang 2012 Bestand. Im Januar verließ die DP die Koalition - die Neuwahl warf ihre Schatten voraus.

Fast vier Jahre lang hatten die Abgeordneten um ein neues Wahlgesetz gerungen, da...