Was ist ACTA?

Weit über die »Netzgemeinde« hinaus sorgt ein Abkommen für politischen Zündstoff, dessen Inhalt sich nicht gleich auf den ersten Blick erschließt: Das »Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement«, kurz ACTA. Hierbei handelt es sich um ein internationales Handelsabkommen, an dem sich unter anderem die EU-Staaten, die USA, Japan und Australien beteiligen. Es soll zur Durchsetzung von Urheberrechtsansprüchen, zum Schutz geistigen Eigentums und zur Bekämpfung von sogenannter Produktpiraterie weltweit beitragen. Übersetzt bedeutet es so viel wie »Anti-Fälschungs-Handelsabkommen«.

Erste Verhandlungen dazu fanden am Rande des G8-Gipfels 2006 in St.Petersburg statt. Die damaligen Initiatoren waren die Regierungschefs von Japan...