Haltlose Ermittlungen

Anderthalb Jahre haben sächsische Behörden gegen Unterstützer von »Dresden nazifrei« ermittelt, die sie nach den erfolgreichen Blockaden des Naziaufmarschs am 19. Februar in Dresden im »Haus der Begegnung« in Gewahrsam genommen hatten. Der Vorwurf des Verdachts auf Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung war schweres Geschütz. Nun hat die Staatsanwaltschaft Dresden die Verfahren sang- und klanglos eingestellt - mangels Tatverdachts. Nach Informationen von »nd« erhielten Anwälte der Betroffenen in dieser Woche entsprechende Schreiben. »Das war überfällig«, findet Rechtsanwalt Martin Henselmann gegenüber »nd«. Von Anfang an habe es keinen konkreten Hinweis auf einen Tatverdacht gegeben.

Die Entscheidung dürfte die Betroffenen erleichtern, verstärkt aber zugleich den Eindruck, Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt ließen jegliches Augenmaß vermissen. Für das Bündnis »Dresden nazifrei« wirft der ges...