LINKE lehnt Schnellverfahren für Flüchtlinge ab

Weil das Flughafenasylverfahren derzeit geltendes Recht ist, muss es auch auf dem künftigen Hauptstadtflughafen »Willy Brandt« in Schönefeld angewendet werden. Dennoch tritt die LINKE weiterhin für die Abschaffung des umstrittenen Schnellverfahrens ein. Von innerparteilichen Auseinandersetzungen oder unterschiedlichen Auffassungen könne bei diesem Thema keine Rede sein, versichert die Landtagsabgeordnete Bettina Fortunato.

»Von einem Streit weiß ich nichts, wir sind gegen das Flughafenasylverfahren«, unterstreicht Fortunato. Sie streite lediglich mit Personen, die den Standpunkt der Linkspartei verdreht wiedergeben sagt sie. Tatsache sei, das Flughafenasylverfahren gebe es auf allen großen Airports in Deutschland. Ein einzelnes Bundesland darf es nicht einfach abschaffen, denn zuständig ist der Bund. Darum musste beim Bau des Großflughafens auch ein Asylknast errichtet werden, der bereits fertig ist. Zwar gibt es Peti...