Das griechische Paradoxon

Bereits beim letzten Besuch der Gläubigertroika aus EU, IWF und EZB in Athen im Juni kursierten Informationen, Griechenland liege in 210 von 300 vereinbarten Sparmaßnahmen hinter den Zielvorgaben zurück. Derartige Versäumnisse werden dem angeschlagenen Staat auch während des aktuellen Besuchs der Kontrolleure der »Troika« wieder vorgeworfen.

Griechenland ist immer noch weit von den Oberzielen Haushaltskonsolidierung und Schuldenabbau entfernt, die Differenz zwischen Soll-Vorgaben und Ist-Zustand auf dem Weg dorthin wird sogar immer größer. So klafft schon jetzt eine Lücke von 2,5 Milliarden Euro im Haushalt 2012. Ohne Korrektur führe dies bis Jahresende zu einem Defizit von 17,5 statt der angestrebten 14,9 Milliarden Euro, lautet ein am Donnerstag bekannt gewordenes erstes Zwischenfazit der »Troika«-Kontrollkommission. Entstanden ist das zu hohe Defizit vor allem durch gestiegene Ausgaben für die Sozialversicherung sowie im Gesundheitswesen.

Ein Grund für das Zurückbleiben hinter den Zielen ist der paradoxerweise durch die zahlreichen Kürzungen und Steuererhöhungen verursachte Rückgang der Staatseinnahmen. So spült die in zwei Schritten um satte vier Prozentpunkte erhöhte Mehrwertsteuer seit geraumer Zeit nicht mehr, sondern weniger Geld in den klammen Staatshaushalt, ...