Kipping will „Feindseligkeiten beilegen“

Doppelspitze der LINKE kann sich rot-rot-grüne Koalition im Bund vorstellen – wenn die Bedingungen stimmen

  • Tom Strohschneider
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.
Berlin (nd). Die Spitze der Linkspartei hält eine Koalition mit Sozialdemokraten und Grünen nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr für möglich – wenn die Bedingungen stimmen. „Wir wären sofort bei einer rot-rot-grünen Regierung dabei, die Waffenexporte verbietet, einen Mindestlohn einführt und die Hartz-IV-Sanktionen abschafft“, sagte die Parteivorsitzende Katja Kipping dem Hamburger Abendblatt. Es liege demnach „an der SPD, ob 2013 eine linke Mehrheit in Deutschland regieren kann“.

Gegenüber den Zeitungen der WAZ-Gruppe hat Kipping darüber hinaus eine Reichensteuer als Bedingung für ein Bündnis mit den Sozialdemokraten auf Bundesebene genannt. Bereits vor drei Wochen hatte die LINKEN-Vorsitzende gegenüber der Rheinischen Post erklärt, eine rot-rot-grüne Regierung scheitere nicht an ihrer Partei, „wenn es möglich ist, einen Mindestlohn einzuführen, die Hartz-IV-Sanktionen abzuschaffen und Kriegseinsätze der Bundeswehr zu verhindern.“


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