SPD und Grüne winken ab

Führende Sozialdemokraten und Grüne haben ablehnend auf den Annäherungsversuch der LINKEN-Spitze reagiert. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Grünen-Chef Cem Özdemir verwiesen zur Begründung auf die EU-Politik der Linkspartei, die als „europafeindlich“ bezeichnet wurde

Berlin (nd). Führende Sozialdemokraten und Grüne haben ablehnend auf den Annäherungsversuch der LINKEN-Spitze reagiert. Nach SPD-Chef Sigmar Gabriel, der erklärt hatte, die Linkspartei versuche lediglich, „sich durch Koalitionsangebote interessant zu machen“, wies auch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die politische Offerte zurück: Es sei zwar gut, wenn die Linkspartei ihr Verhältnis zur SPD entkrampfe, sagte sie der Süddeutschen Zeitung. Ein Regierungsbündnis auf Bundesebene komme aber auf absehbare Zeit nicht in Frage – wegen grundlegender Differenzen in der Europapolitik.

Um welche es sich handelt und worin genau die Knackpunkte liegen, sagt die Sozialdemokratin nicht. Die Linkspartei fordert in ihrem Programm einen „grundlegenden Politikwechsel in der Europäischen Union“ und lehnt die bisherigen Vertragsgrundlagen der Gemeinschaft als unsozial, neoliberal und militaristisch ab. Nahles verwies gegenüber der Zeitung lediglich darau...