Umweltschutz statt Gold und Silber
El Salvador treibt Ausstieg aus dem Bergbau voran
Die Regierung El Salvadors legte gerade ein Gesetz zum baldigen Ende des Bergbaus vor. Der Umwelt dürfte das gefallen, den Multis weniger.
El Salvador könnte ein Bergbau-Ausstiegsgesetz bekommen. Am Dienstag wurde Parlamentspräsident Sigfrido Reyes von der regierenden Linkspartei »Nationale Befreiungsfront Farabundo Martí« (FMLN) ein Gesetzesvorhaben überreicht. Das »Sondergesetz zur Aufhebung von Verwaltungsakten für Erkundung und Ausbeutung im metallischen Bergbau« soll eine bestehende Rechtslücke schließen, hieß es zu Wochenbeginn aus dem Wirtschafts- und Umweltministerium in El Salvador. »Die Zeit der Ungewissheit, in der das Land gelebt hat, ist vorbei«, freute sich Reyes über den »genauen und klaren Rechtsrahmen«. Dieser »erlaubt in El Salvador keine Ausbeutung mineralischer Bergwerke«, räumt der Politiker Zweifel über die Folgen der Norm vom Tisch.
Alle bei den zuständigen Behörden »bisher und künftig« vorliegenden Anträge von Bergbauunternehmen für den Abbau metallischer Rohstoffe können weiter auf Eis gelegt werden, erklärte Umweltminister Herman Rosa Chávez. ...
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