Mit Handicap nur schlechte Chancen

Thüringer LINKE will Arbeitsmarktsituation für Behinderte verbessern

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Menschen mit Handicap haben es nicht leicht auf dem Arbeitsmarkt. Sie profitieren bisher kaum vom besseren Jobangebot in Thüringen. Die LINKE will, dass Förderprogramme überprüft und korrigiert werden.

Erfurt (dpa/nd). Nur etwa die Hälfte der Unternehmen in Thüringen bietet gemessen an ihrer Beschäftigtenzahl ausreichend Arbeitsplätze für Schwerbehinderte. Den vorgeschriebenen Anteil von fünf Prozent der Arbeitsplätze erfüllten 2177 von 4350 Firmen nicht, sagte die LINKE-Abgeordnete Ina Leukefeld am Donnerstag in Erfurt.

Im Schnitt liege der Anteil von Behindertenarbeitsplätzen im Freistaat bei 4,4 Prozent, im Bundesdurchschnitt seien es 4,5 Prozent. Noch zu viele Firmen kauften sich von ihrer Verantwortung frei, sagte die LINKE-Abgeordnete Karola Stange. Im vergangenen Jahr habe sich die gezahlte Ausgleichsabgabe auf 8,8 Millionen Euro summiert.

Die Linkspartei will am 6. September bei einer Fachkonferenz mit Vertretern und Organisationen von Betroffenen und Arbeitgebern darüber diskutieren, wie sich die Situation für Behinderte auf dem Arbeitsmarkt verbessern lässt. Leukefeld und Stange kündigten danach entsprechende Initiativen ihrer Fraktion im Landtag an. Auch die bestehenden Förderprogramme müssten auf den Prüfstand.

Nach Zahlen der Landesarbeitsagentur waren Ende Juli 6529 schwerbehinderte Menschen arbeitslos. Das waren 6,9 Prozent aller Erwerbslosen. »Die Menschen mit Behinderung profitieren nicht von der guten Arbeitsmarktentwicklung«, sagte Leukefeld. Seit 2011 sei ihr Anteil an den Arbeitslosen leicht um etwa 0,5 Prozentpunkte gestiegen. Das sei angesichts der guten Ausbildung und des Fachkräfteproblems in Thüringen unverständlich. Von den arbeitslosen Schwerbehinderten hätten nur 12,7 Prozent keinen Abschluss, bei allen anderen Arbeitslosen seien es 18,7 Prozent.

Nach Angaben der Fraktion sind mehr als 10 000 Menschen in den Werkstätten für Behinderte beschäftigt. Das könne jedoch nicht die Lösung des Problems sein, sagte Leukefeld, die zudem die ihrer Meinung nach unzureichende Entlohnung der Behinderten von im Durchschnitt 148,18 pro Monat kritisierte. Auch dieser Bereich zeige, wie wichtig ein gesetzlicher Mindestlohn sei. Die Linke plädiert für eine einheitliche Lohnuntergrenze von 10 Euro pro Stunde. Die Linkspartei ist unter anderem dafür, die Ausgleichsabgabe für eine verstärkte Förderung von Integrationsunternehmen einzusetzen. Zahlen wollte sie nicht nennen. »Wir sind noch am Rechnen.«

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