Grenzen der Demokratie

Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein elementares Menschenrecht. Punkt! Punkt? Nein, wäre es ein elementares Recht, würde es nicht immer wieder zur Disposition gestellt. Rechte werden nicht gewährt, sie müssen stets aufs Neue verteidigt werden. Der Grad an Verwirklichung von Meinungsfreiheit misst sich nicht an der Zahl und der Heftigkeit der Angriffe gegen sie durch jene, denen die Meinungsfreiheit eh nichts gilt, sondern wie stark jene der Versuchung widerstehen können, sie einzuschränken, denen sie ein unveräußerliches Menschenrecht ist.

In Norwegen soll heute das Urteil gegen Anders Breivik gesprochen werden. Es ist das jener Mann, der im vergangenen Sommer vergangenen Jahres bei zwei Anschlägen 77 Menschen ermordet hat. Nach eigenem Bekunden war das Motiv der Tat Hass auf Muslime und auf Linke. Brei...