Unter Schwarz-Gelb droht der Dammbruch

Ein völliges Rüstungsexportverbot ist nur dann sinnvoll, logisch und moralisch integer, wenn damit eine totale eigene Abrüstung und Gewaltverzicht ebenso verbunden wären wie der Austritt aus jeglichem Militärbündnis. Für mich persönlich sehr sympathische und erstrebenswerte Ziele. Das muss man dann aber auch ehrlicherweise so diskutieren und fordern.

Wer das aber nicht tut bzw. keine solche Perspektive aufzeigen kann, muss sich fragen lassen, wie er sich bei eigener Bewaffnung eine ökonomisch vertretbare Eigenproduktion oder den Rüstungsimport mitsamt den damit verbundenen Abhängigkeiten vorstellt. Auch wäre für den Mitgliedsstaat eines Militärbündnisses zu klären, welchen Sinn eine Beistandsverpflichtung macht, die Waffenlieferungen ausschließt.

Wer aber ein Rüstungsexportverbot für Deutschland unter den aktuell gegebenen Bedingungen für wenig realistisch hält, darf daraus gerade nicht die Legitimation für jeden markt- oder inte...