Verschwörung gegen die Frauenquote
Gesetzesvorschlag der EU-Kommission droht Totgeburt zu werden
Die EU-Kommission will im Oktober einen Gesetzesvorschlag zur Frauenquote in Europa vorbringen. Doch schon jetzt haben zehn Staaten ihr grundsätzliches Nein verkündet.
Noch bevor der Gesetzesvorschlag für eine Frauenquote in der EU überhaupt veröffentlicht worden ist, erhitzen sich an ihm die Gemüter. Auch für das in diplomatischen Machenschaften so erfahrene Brüssel ist der Vorgang ziemlich ungewöhnlich: Zehn Mitgliedstaaten haben sich bei einem geheimen Treffen darauf verständigt, den Vorschlag spätestens im EU-Ministerrat zu Fall zu bringen. Dass dies kein Poltern ohne Substanz ist, zeigt ein Blick auf die Staaten, die sich gegen die Quote verschworen haben. Neben Großbritannien, das angeblich den Widerstand organisiert hat, sind es die Niederlande, Schweden, Dänemark, Bulgarien, Tschechien, Ungarn, Litauen, Slowenien und Malta. Bei Abstimmungen im Rat haben sie zusammen 104 Stimmen. Um ein EU-Gesetz zu blockieren, reichen 91. Deutschland, das beim Geheimtreffen auch vertreten gewesen sein soll, hat sich bisher noch nicht positioniert.
Einige in Brüssel sprechen schon vom Aus des Gesetzentwur...
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