Rote Schwarzseher, grüne Realisten, piratige Utopisten?

Am Wochenende laden die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die LINKE-Bundestagsfraktion zur netzpolitischen Konferenz »Netz für alle«. Wir sprachen vorab mit Till Westermayer. Der Blogger, Soziologe und Internetexperte arbeitet für die grüne Fraktion im Landtag Baden-Württembergs.

nd: LINKE-Bundestagsfraktion und Rosa-Luxemburg-Stiftung laden am Wochenende zur netzpolitischen Konferenz nach Berlin. Die Einladung klingt nach George Orwells »1984«: Von A wie Acta bis Z wie Zensursula wird über Kontrolle und Überwachung im Internet diskutiert, über Konzerne und Marktmacht, über Drohnen und Wanzen. Zu viel Schwarzseherei?

Westermayer: Ja. Wenn ich an Netzpolitik denke, habe ich zuerst nicht die Partei die LINKE vor Augen, das linke Spektrum schon eher. Aber wenn immer Linke in diesem Feld aktiv sind, dann geht es nach dem Schema: »Achtung, Überwachung!« Oder: »Irgendetwas ist gefährdet oder bedroht, wir müssen eingreifen oder regulieren!«

Was wäre die Alternative?

Ein Aspekt wird gerne übersehen: Die Informationstechnik ist die Basis des Postfordismus. Sie ist eine Voraussetzung dafür, dass neoliberale Steuerungsinstrumente überhaupt funktionieren. Die Wissens-, Kommunikations- und Informationsstrukturen erlauben erst...