- Brandenburg
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Aufwachen unterm Lärmteppich
Volksbegehren für erweitertes Nachtflugverbot am BER kommt nur zögerlich voran
Was sind zur Hälfte der vorgegebenen Frist reichlich 41 000 Unterschriften wert, wenn letztlich 80 000 nötig sind? Bis zum 3. Dezember bleibt freilich noch Zeit, das brandenburgische Volksbegehren mit dem etwas schwerfälligen Namen »Für eine Änderung des § 19 Absatz 11 des Landesentwicklungsprogrammes zur Durchsetzung eines landesplanerischen Nachtflugverbotes am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER)« in einen Erfolg münden zu lassen. Weil die Bundesländer selbst dafür zuständig sind, die Dauer des nächtlichen Flugverkehrs zu regeln, soll mit dem Volksbegehren das von der Landesregierung in Potsdam festgelegte Limit von 23.30 Uhr bis 5.30 Uhr auf 22 bis 6 Uhr erweitert werden.
In vielen Kommunen haben bislang erst rund zehn Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Wohl auch deshalb erinnerten im Landkreis Oder-Spree die Bürgermeister Jochen Kirsch (Erkner), Heinrich Jüttner (Schöneiche), Arne Christiani (Grünh...
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