Niedersachsens Piraten in schwerer See

Erst gelang es Niedersachsens Piraten erst im dritten Anlauf, einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl zu benennen. Nun eskaliert der Streit über den Umgang mit Mitgliedern, die Rechtsaußen-Ansichten vertreten. Fast der komplette Vorstand des mitgliederstarken Kreisverbandes Wolfenbüttel-Salzgitter trat dieser Tage zurück.

Niedersachsens Piraten sind erneut in schwere See geraten: Auslöser für die neuerlichen Turbulenzen war, dass bei der jüngsten Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Wolfenbüttel-Salzgitter ein Vorstandsmitglied Carsten Schulz als Direktkandidaten für die Landtagswahl vorschlug. Schulz ist einschlägig bekannt. Er verlangt unter anderem Straffreiheit für das Leugnen des Holocaust und den freien Verkauf von Adolf Hitlers Buch »Mein Kampf«. Sich selbst bezeichnet er als »linksliberal«. Er wolle die »Holocaustleugnung entkriminalisieren, um Neonazis besser bekämpfen zu können«, sagt er.

Ausschlussverfahren läuft

Im Frühjahr war Schulz in Hannover zum Direktkandidaten für die Landtagswahl gewählt worden. Als Lokalzeitungen über seine Positionen berichteten, annullierte der Landesvorstand die Wahl. Das Verhalten seiner Partei sei »undemokratisch und totalitär«, schlug Schulz zurück und sprach gar »faschistoidem« Verhalten der niedersäc...