Angriffe von Rebellen auf Aleppo
UN-Menschenrechtsrat verlängert Syrien-Mandat
Aleppo/Genf (AFP/nd). Nach der Ankündigung eines Großangriffs der syrischen Rebellen auf die nordwestliche Metropole Aleppo haben in der Stadt am Freitag laut Aktivisten und Einwohnern bislang beispiellose Kämpfe getobt. Die in London ansässigen Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, erklärte am Freitag gegenüber AFP, am Morgen habe es Kämpfe »an mehreren Fronten« gegeben, die in dem bisherigen Konflikt »beispiellos« seien. Die syrischen Rebellen hatten nach eigenen Angaben am Donnerstag »Tausende« Kämpfer im Einsatz.
Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat das Mandat der Untersuchungskommission für Syrien verlängert und erweitert. Von den 47 Mitgliedsstaaten stimmten am Freitag in Genf 41 für einen Antrag der arabischen Staaten des UN-Gremiums. Drei Mitgliedstaaten enthielten sich, vier stimmten dagegen, darunter China und Russland. Die Mehrheit des Menschenrechtsrats kritisierte »eine Vervielfachung der Massaker« in Syrien.
Der Menschenrechtsrat forderte in seiner Entscheidung von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon »zusätzliche Ressourcen, vor allem mehr Personal«. Die Untersuchungskommission für Syrien unter Leitung des Brasilianers Paulo Sérgio Pinheiro untersucht seit mehr als einem Jahr mögliche Verstöße gegen die Menschenrechte in Syrien. Da die Regierung in Damaskus den UN-Ermittlern die Einreise verweigert, stützen sie sich bisher auf Befragungen in den Nachbarländern.
Die Ermittler fanden nach eigenen Angaben Beweise für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der Großteil davon wurde demnach von Regierungstruppen und regierungstreuen Milizen verübt. Die Untersuchungskommission warf den Rebellen aber ähnlich Verbrechen vor.
Die Arabische Liga und die UNO haben vor einer Ausweitung des Bürgerkriegs gewarnt. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der internationale Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi und der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, berieten am Donnerstag am Rande der UN-Generaldebatte in New York über die »fürchterliche Gewalt« in Syrien, wie ein Sprecher Bans mitteilte. Die drei internationalen Topdiplomaten drückten den Angaben zufolge die Befürchtung aus, dass sich Syrien zu einem »regionalen Schlachtfeld« entwickeln könnte.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
