Was ist eine Feststellungsklage?

oder zu einem strittigen Urteil kommt.

Der Zweck einer Feststellungsklage

Sinn und Zweck einer Feststellungsklage ist die Beseitigung von Rechtsunsicherheiten. So kann ein Mieter zur Abwendung einer angedrohten oder schon ausgesprochenen Kündigung Feststellungsklage erheben, solange der Vermieter noch keine Leistungsklage auf Räumung/ Herausgabe der Wohnung erhoben hat. Der Mieter klagt auf die gerichtliche Feststellung, daß sein Mietvertrag weiterhin gilt.

In einem solchen Fall dürfte das „Feststellungsinteresse“ auf der Hand liegen. In einem Kommentar zur Zivilprozeßordnung (Zöllner) heißt es dazu: „Ein

Feststellungsinteresse besteht, wenn dem Recht oder der Rechtslage des Klägers eine gegenwärtige Gefahr oder Unsicherheit dadurch droht, daß der Beklagte ein Recht des Klägers ernstlich bestreitet oder sich eines Rechts gegen den Kläger rühmt, und wenn das erstrebte Urteil infolge seiner Rechtskraft... geeignet ist, ...