Vanuatu: Taiwan als Gretchenfrage

In der südpazifischen Insel-Republik Vanuatu (210000 Einwohner) ist die Regierung von Premierminister Serge Vohor über die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan gestürzt.

Das Parlament in der Vanuatu-Hauptstadt Port Vila hat die Regierung durch ein Misstrauensvotum gestürzt und ein neues Kabinett unter Premier Ham Lini berufen, die sich zur Ein-China-Politik bekennt und die diplomatischen Beziehungen zu Peking wieder aufnehmen will. Ex-Regierungschef Vohor hatte eine Verfassungskrise ausgelöst, als er bei einem geheim gehaltenen Besuch in Taipeh eigenmächtig und gegen den Wunsch seines Kabinetts ein Kommuniqué unterzeichnete, das die Regierung von Taiwan anerkannte. Diesem Schritt war ein heftiges Tauziehen zwischen China und Taiwan um die diplomatischen Beziehungen vorausgegangen. Dabei sollen beide Länder mehrere Millionen Dollar als Entwicklungshilfe geboten haben. China hat freundschaftliche Beziehungen zu den meisten Südpazifik-Staaten und unterhält wesentliche Entwicklungshilfe-Programme für sie. Peking, das starke Anstrengungen gemacht hat, seinen Einfluss im Südpazifik auszudehnen, lehnt Beziehungen zu Staaten ab, die Taiwan anerkennen. Dermaßen verärgert waren in Port Vila die Regierungs-Abgeordneten über das eigenmächtige Vorgehen ihres Chefs, dass die meisten von ihnen in der Abstimmung über den Misstrauensantrag geschlossen zur Oppositionsseite wechselten. Vohor hatte noch im letzten Augenblick versucht, den Antrag zu verhindern und das Appellations-Gericht angerufen. Dieses entschied jedoch gegen ihn und wies das Parlament an, schleunigst über die Regierung Vohor abzustimmen. Der Regierungswechsel löste auch in Australien - Vanuatus gr...