?? Streit um Strafgeriehtshof
Vor allem Frankreich und USA wollen Vetorecht Von Cyrus Salimi-Asl, Rom
Den Pol Pots oder Saddam Husseins soll es künftig an den Kragen gehen, wenn das von der UNO geplante Weltstrafgericht tatsächlich seine Arbeit aufnimmt.
Seit gestern sitzen in der italienischen Hauptstadt Rom 5000 Delegierte aus 187 Staaten über dem Entwurf des Statuts für einen internationalen Strafgerichtshof (International Criminal Court -ICC), der Kapitalverbrechen wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen strafrechtlich verfolgen soll. Die Mammutkonferenz wird sich über fünf Woohen hinziehen und bei glücklichem Ausgang zur Annahme eines völkerrechtlich verbindlichen Vertrags führen, der die Geburtsurkunde des Gerichts darstellt. Der Text des Statuts soll dann ab dem 20. Juli zur Unterzeichnung freigegeben werden. Noch ist allerdings unklar, wieviele Staaten den Vertrag ratifizieren müssen, damit er in Kraft tritt.
Der Entwurf wurde in den zurückliegenden sechs Jahren von der Völkerrechtskommission,...
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