Mainzer Personalkarussell
In Rheinland-Pfalz ist von Regierungsumbildung die Rede - zu Lasten der Wirtschaftsministerin
Malu Dreyer, designierte SPD-Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, ist noch nicht einmal im Amt, da wird in Mainz bereits über eine kleine Kabinettsumbildung spekuliert. Dreyer, Sozialministerin in der rot-grünen Regierung von Kurt Beck (SPD), der kürzlich seinen Rücktritt bekannt gab, soll ihren Chef beerben. Dadurch wird ihr Ressort vakant. Das könnten die Grünen bekommen, heißt es, während die Sozialdemokraten das Wirtschaftsministerium von Eveline Lemke (Grüne) übernehmen.
Lenke ist zugleich stellvertretende Ministerpräsidentin. Als Wirtschaftsministerin geriet sie immer wieder in die Kritik, sei es im Umgang mit der heimischen Wirtschaft oder dem Skandal am Nürburgring. Dass viele SPD-Politiker die unbequeme Grüne am liebsten loswerden wollen, ist schon lange kein Geheimnis mehr. Aber auch in den eigenen Reihen ist Lemke nicht unumstritten.
Dennoch wird in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt heftig dementiert; die beiden Grünen-Parteivorsitzenden Britta Steck und Uwe Diederichs-Seidel nahmen »mit großer Verwunderung« die aktuellen Spekulationen über eine Neuzuteilung und Neubesetzung der Ressorts zur Kenntnis. Der Verabredung im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen sei nichts hinzuzufügen und »daran wird sich auch anlässlich der Staffelübergabe von Ministerpräsident Kurt Beck an die designierte Nachfolgerin Malu Dreyer nichts ändern«. Die drei grünen Ressorts seien fachlich gut zugeschnitten und personell richtig besetzt, heißt es bei den Grünen weiter. Auch deren Fraktionsvorsitzender Daniel Köbler betont, die Ressortverteilung sei im Koalitionsvertrag geklärt. Es gebe keinen Grund, dieses Vertragswerk infrage zu stellen.
Zur Kritik an der Amtsführung Lemkes meint Köbler, der ökologische Umbau und die Energiewende seien Großaufgaben, bei denen man es nicht allen recht machen könne. Der Koalitionsvertrag binde SPD und Grüne daran, alles im Einvernehmen zu entscheiden, so Köbler. Zu Meldungen, dass er selbst als neuer Sozialminister gehandelt werde, sagte der Fraktionschef, er habe noch viel Zeit, sich seine »Lebensträume zu verwirklichen«. Er wolle gerne bis zum Ende der Legislaturperiode 2016 Fraktionschef bleiben. Noch steht nicht fest, wer nach Dreyer das Sozialministerium übernimmt. Die größten Chancen scheint SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer zu haben.
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