Beim Entern verheddert

Chancen der niedersächsischen Piraten bei der Landtagswahl im Januar hängen an der Selbstdarstellung der Bundespartei. Nun aber eskalierte die Führungskrise um den politischen Geschäftsführer Johannes Ponader.

Die niedersächsischen Piraten vervollständigten am Wochenende ihr Landtagswahlprogramm. Sie stehen für einen kostenfreien öffentlichen Personen- und Nahverkehr, die Überführung der Netzinfrastrukturen Kommunikation, Strom, Wasser, Gas, Fernwärme in nicht gewinnorientiert arbeitende Genossenschaften und einen gesetzlichen Mindestlohn, der von 8,50 Euro auf die mit 10,36 bezifferte Berechnung der OECD geändert wurde. Gerechtigkeitsdebatten dazu kamen allerdings kaum auf, was die Ergebnisse einer Studie der Heinrich-Böll-Stiftung dieser Tage bestätigte. Diese hatte aufgezeigt, dass Gerechtigkeit in den Piratenprogrammen als substanzieller Begriff nicht vorkommt.

Zu einem Höhepunkt der Debatte wurden so etliche inspirierende Anträge der Netz- und Grundrechtsaktivistin Katharina Nocun. Die Landeslisten-Zweitplatzierte zielte damit auf eine demokratische Reform des Parlaments und skizzierte so einen Schwerpunkt der künftigen Landtagsfra...