„Neue soziale Idee": Werkzeugkasten für eine linke Debatte

Vor ein paar Tagen hat Katja Kipping bei einem Parteitag in Sachsen erklärt, zur Bundestagswahl 2013 nicht erneut auf den Slogan „Hartz IV muss weg!" zu setzen. Eine Abkehr von irgendwas, wie mancher sogleich vermutete, sollte das nicht ankündigen. Der Linkenvorsitzenden ging es um etwas anderes: den Wählern nicht immer nur zu sagen, wogegen sich die Linkspartei wende, sondern mehr darüber zu reden, „was wir uns stattdessen vorstellen".

Ein Teil dieser Vorstellungen ist im Erfurter Programm verankert. Über die dort formulierten konkreten Ziele hinaus wird allerdings auf zwei Pfaden weiterdiskutiert: Politiker der Linkspartei erheben hier und da immer einmal wieder neue Einzelforderungen, die auf aktuelle Auseinandersetzungen und Fragestellungen reagieren; und dann gibt es eine stärker grundsätzlich angelegte Debatte über das, was man eine „neue soziale Idee" nennen könnte.

Mit dem Schlagwort hat die Linkspartei bereits im Wahlkampf plak...