Bildungsgeld für Kitaskeptiker

Am Tag nach dem nächtlichen Koalitionstreffen der Spitzen von CDU, CSU und FDP in Berlin ging es vor allem um die Kosten, die seine Beschlüsse verursachen würden. Über einen Nutzen für irgendjemanden außer den Verhandlungsparteien selbst zu reden, auf die Idee kam kaum jemand. Wiederum außer den Beteiligten selbst.

Bevor die CSU selbst zu einem Betreuungsfall in der schwarz-gelben Koalition werden konnte, wurde ihr nun der Wunsch auf ein Betreuungsgeld erfüllt. Es kommt allerdings später, als die Christsozialen eigentlich wollten, am 1. August 2013. Wie die Reaktionen am Montag zeigten, bleibt die Kritik am Inhalt der »Entlohnung« von Eltern, die den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz für ihre ein- und zweijährigen Kinder nicht in Anspruch nehmen, ungebrochen. SPD und Grüne überlegen bereits, gegen die Maßnahme beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde einzulegen. Richtig ist allerdings auch, dass das Betreuungsgeld bereits von der Großen Koalition im Mai 2007 und dann nochmal 2008 beschlossen wurde, an dieser war die SPD bekanntlich beteiligt.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt freute sich gleichwohl über den Erfolg seiner Partei, die das Projekt Betreuungsgeld offenbar mit der Hoffnung auf einen Kantersieg bei der Landtagswahl im näch...