»Das kann Revolution heißen«

Die Europäische Union steckt nicht nur in einer Finanz-, sondern auch in einer handfesten Demokratie- und Legitimationskrise, sagen gewerkschaftsnahe Wissenschaftler.

»Auf dem Papier ist es eine wunderschöne Krise«, sagte Philipp C. Schmitter, US-amerikanischer, europäischer Politikwissenschaftler vom Europäischen Hochschulinstitut in Florenz. Denn: Nach geltenden Theorien »führt die aktuelle Krisensituation in der Europäischen Union uns von einer monetären zu einer politischen Integration«. Es sei klar geworden, dass der Neoliberalismus als dominantes politisches Konzept und auch mit seinen Krisenlösungsinstrumenten versagt habe. Die EU stecke nicht nur in einer Finanz- und Währungskrise, sondern auch in einer tiefen Legitimations- und Demokratiekrise.

Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sich bis zum Donnerstag in Berlin zum diesjährigen Herbstforum des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung trafen, waren sich in einem Punkt einig: Die Situation ist schlecht, die EU steckt in der Krise wie noch nie. Die Bevölkerungen in Eur...