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Termin der Nominierung verschoben
Lübben (nd). Dürfen nur alle Parteimitglieder oder auch Delegierte entscheiden, wer bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr für die LINKE antritt? Der Kreisverband Dahme-Spreewald will in dieser Frage kein Risiko eingehen. Um eine theoretisch vielleicht mögliche Anfechtung auszuschließen, wird die für den 7. Dezember bereits geplante Delegiertenversammlung abgeblasen. Sie sollte den Direktkandidaten für den Wahlkreis 62 bestimmen. Dieser Wahlkreis besteht aus Dahme-Spreewald und Teilen von Teltow-Fläming und Oberspreewald-Lausitz. Statt der Delegiertenversammlung werde eine Mitgliederversammlung einberufen, erklärte der stellvertretende Kreisvorsitzende Alexander Helbig gestern dem »nd«. Weil Einladungsfristen eingehalten werden müssen, verschiebe sich der Termin der Nominierung. Das neue Datum und der Ort werden noch mitgeteilt - so schnell wie möglich! Man habe sich mit dem Landeswahlleiter beraten, um nichts falsch zu machen, betonte Helbig.
Hintergrund ist die bereits erfüllte Forderung des Bundestagsabgeordneten Wolfgang Nešković (für LINKE), in seinem Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße eine Mitgliederversammlung durchzuführen. In diesem Zusammenhang gab es eine Unsicherheit, unter welchen Umständen Delegiertenversammlungen überhaupt zulässig sind. An Formfragen sollen die Nominierungen aber nicht scheitern.
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