Alter Antrag, neue Einheit

  • Tom Strohschneider
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.
Wolfgang Thierse war am Freitag richtig aus dem Häuschen. »Ich glaube, es geht Ihnen so wie mir, das habe ich noch nie erlebt im Deutschen Bundestag, also eine Premiere«, sagte der Vizepräsident des Parlaments – und ganz gewiss dachte der Sozialdemokrat dabei nicht an den Schwenk der SPD beim Thema Praxisgebühr.

Zur Erinnerung: 2008 hatte der damalige Finanzminister Peer Steinbrück eine entsprechende Einigung in der Großen Koalition auf die Einführung eines Betreuungsgeldes noch als »vernünftigen Kompromiss« zum »Wohle der Kinder« bezeichnet. Nun befand der SPD-Kanzlerkandidat, die Sache sei »schwachsinnig« und rückwärtsgewandt, womit er zweifellos recht hat.

Aber zurück zu Wolfgang Thierse, der in Wahrheit etwas anderes für einen historischen Moment hielt – nämlich die Tatsache, dass die Abschaffung der Praxisgebühr im Bundestag einstimmig entschieden wurde. Alle 548 anwesenden Parlamentarier votierten für das Ende der Zehn-E...




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