Getroffen statt unabhängig
Journalistenprozess um Sachsensumpf: Verteidigung sieht Richter als befangen an
Am Landgericht Dresden begann die Berufungsverhandlung gegen zwei Journalisten wegen zweier Berichte zum »Sachsensumpf« - ein Fall, bei dem Berufsverbände die Pressefreiheit in Gefahr sehen. Die Verteidiger halten den Richter für befangen.
Martin Schultze-Griebler hat den Artikel, der für Anstoß sorgt, selbst mitgebracht. Im Infoheft 3 / 2007 des Sächsischen Richtervereins hatte der heutige Vizepräsident am Landgericht Dresden, der als Chef der 12. Strafkammer seit gestern die Berufungsverhandlung gegen zwei Journalisten leitet, einen Text unter der Überschrift »Die Sumpfdotterblume in der sog. Korruptionsaffäre« eingerückt. Anlass war die Affäre um den so genannten »Sachsensumpf«, bei dem es um angebliche Verflechtungen von organisierter Kriminalität, Justiz und Behörden ging. In seinem Artikel beklagt Schultze-Griebler die »Gerüchte und Mutmaßungen«, mit denen die »Ehre der sächsischen Justiz« angegriffen worden sei. Der Autor räumt ein, er habe »von Anfang an emotional auf dieses Sumpfgequake reagiert« - und fügt hinzu: »Es hat mich getroffen.«
Nach Ansicht der Verteidiger der beiden Journalisten sind das denkbar schlechte Voraussetzungen, um unbefangen ein Verfah...
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