Zeitbombe tickt weiter

»Nichts läuft hier richtig«, lautete der Titel einer Konferenz zur Gegenwart und Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus in Berlin, die am Dienstag im Berliner Abgeordnetenhaus stattfand. Eingeladen hatten das Bündnis Sozialmieter.de und die Mieterinitiative »Kotti&Co«, die seit Monaten mit einem Camp am Kottbusser Tor in Kreuzberg gegen die drohende Verdrängung von vielen tausend Mietern aus den innerstädtischen Großsiedlungen des sozialen Wohnungsbaus protestiert. Unterstützt wurde die Veranstaltung von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.

Vor knapp zehn Jahren beschloss der Senat, aus der Anschlussförderung des sozialen Wohnungsbaus auszusteigen. Dies bedeutet, dass die Besitzer der Häuser nach dem Auslaufen der ursprünglichen Förderung die sogenannte Kostenmiete verlangen dürfen. Diese errechnet sich aus den gesamten Bau- und Finanzierungskosten der Objekte und unterliegt nicht den - ohnehin unzureichenden - Restriktionen de...