Für einen Politikwechsel: Institut Solidarische Moderne zum Aktionstag

In Südeuropa wird gestreikt, im Rest des Kontinents gibt es in vielen Städten Solidaritätsbekundungen. Aus der bisher noch eher beschaulichen deutschen Perspektive betrachtet, muss man sich den sozialen Hintergrund dieses koordinierten Aufschreis immer wieder vergegenwärtigen: gravierende Lohnverluste, massenhafte Verarmung, steigende Erwerbslosigkeit, Kollaps sozialstaatlicher Sicherungen, Angriff auf Beschäftigtenrechte.

„Viele kranke Menschen erhalten nicht mehr die für sie lebensnotwendigen Medikamente", heißt es nun beim Institut Solidarische Moderne, der Anfang 2010 gegründeten linken Denkwerkstatt. „Immer mehr Einkommen werden unter das Existenzminimum gedrückt. Über Jahrhunderte erkämpfte Rechte von Beschäftigten wie Tarifrecht und Kündigungsschutz werden gestrichen. Im großen Stil wird die öffentliche Daseinsvorsorge privatisiert." Gleichzeitig komme weder die Regulierung der Finanzmärkte noch die Bekämpfung von Steuerflucht v...