Botschaften der Linken

Mit einem Etat von rund 43 Millionen Euro ist die Rosa-Luxemburg-Stiftung in den letzten Jahren zu einem linken Senkrechtstarter geworden. Als der Stiftungsvorsitzende Heinz Vietze Ende 2006 sein Amt antrat, hatte er nur gut ein Viertel davon zur Verfügung. Die Beschäftigtenzahl betrug damals rund 60, heute sind es über 180, plus viele Ehrenamtliche. Zu verdanken hat die RLS diesen Zuwachs den Wahlerfolgen der LINKEN nach 2005. Denn die staatlichen Zuwendungen für die parteinahen Stiftungen und damit auch ihre Handlungsspielräume orientieren sich an den Wahlresultaten der Parteien, deren gesellschaftliche Grundströmung sie vertreten.

Ein Schwerpunkt der Stiftungsarbeit liegt im internationalen Dialog, hier wird die Hälfte der Finanzen eingesetzt. Das ist keine beliebige Entscheidung, sondern folgt aus der Zweckbindung der staatlichen Mittel. Der Löwenanteil fließt über das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Forsch...