Linkes Bündnis am Haushalt gescheitert
Aus für Rot-Rot-Grün in Lübeck
Nach dem Scheitern der rot-rot-grünen Kooperation im Lübecker Kommunalparlament will die SPD auf wechselnde Mehrheiten setzen.
Die regierende Rathaus-Kooperation zwischen SPD, LINKER und Grünen in Lübeck ist geplatzt. Bei den aktuellen Haushaltsberatungen kamen die drei Parteien auf keinen gemeinsamen Nenner, so dass die SPD in der Bürgerschaft den Etat fürs nächste Jahr schließlich mit der CDU verabschiedete. Zwei Jahre hat die Zweckgemeinschaft gehalten, ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl ist das linke Bündnis nun zerbrochen.
31 Sitze in der Bürgerschaft reichten Rot-Rot-Grün für eine Mehrheit, mit den Christdemokraten kommt die SPD jetzt auf 33 Sitze. Auch bei der folgenden nicht öffentlichen Abstimmung um den Verkauf des umstrittenen Flughafens Lübeck-Blankensee kam es zum Schulterschluss der Großkoalitionäre. Hier enthielt sich die LINKE, während die Grünen dagegen stimmten. Die Sozialdemokraten beeilten sich anschließend zu betonen, dass sie ab sofort bis zum Wahltermin am 26. Mai einen Kurs der wechselnden Mehrheiten fahren wollen. Einen fortwähren...
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