Antrag auf Verbot der NPD
Wer ist die NPD? Und sollte sie verboten werden? Fragen und Antworten.
Die Innenminister des Bundes und der Länder wollen am Mittwoch über einen erneuten Antrag auf Verbot der NPD beraten. Im Notfall wollen die Länder auch ohne den Bund die Einleitung eines Verfahrens beantragen. Wer ist die NPD? Und sollte sie verboten werden? Fragen und Antworten.
Geschichte einer Totgesagten: Fakten, Zahlen, Hintergründe zur NPD
Wieso scheiterte das erste NPD-Verbot 2001?
Der aktuelle Vorstoß ist der zweite Versuch, die NPD aus der politischen Landschaft zu verbannen. Nach mehreren Anschlägen mit mutmaßlich fremdenfeindlichem Hintergrund stellte die Bundesregierung 2001 einen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht. Bundestag und Bundesrat reichten kurz darauf eigene Anträge ein: wegen »Wesensverwandtschaft« mit der NSDAP und »Demokratie- und Rechtsstaatsfeindlichkeit« der Partei. Zwei Jahre prüften die Karlsruher Richter – und stellten das Verfahren schließlich ein. Der Grund war das Bekanntwerden von zehn V-Leute...
Der aktuelle Vorstoß ist der zweite Versuch, die NPD aus der politischen Landschaft zu verbannen. Nach mehreren Anschlägen mit mutmaßlich fremdenfeindlichem Hintergrund stellte die Bundesregierung 2001 einen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht. Bundestag und Bundesrat reichten kurz darauf eigene Anträge ein: wegen »Wesensverwandtschaft« mit der NSDAP und »Demokratie- und Rechtsstaatsfeindlichkeit« der Partei. Zwei Jahre prüften die Karlsruher Richter – und stellten das Verfahren schließlich ein. Der Grund war das Bekanntwerden von zehn V-Leute...
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