OSZE auf der Suche nach Profil

Die diesjährige Tagung der Außenminister der OSZE-Staaten in Dublin bot das bekannte Bild: Es fehlte nicht an demonstrativen Gesten.

Die Außenminister der OSZE- Staaten verabschiedeten auf ihrer zweitägigen Konferenz in der irischen Hauptstadt ein Dokument, das Schwerpunkte des Wirkens bis zum 40. Jahrestag der KSZE im Jahre 2015 enthält. Außerdem soll die Mongolei als 57. Mitglied aufgenommen werden. Bei konkreten Sachfragen gab es jedoch keine spürbaren Fortschritte. Im Konfliktfall Berg-Karabach mussten die Streitparteien Armenien und Aserbaidschan dringend ermahnt werden, endlich mehr Verständigungsbereitschaft zu zeigen. Beim Konflikt um Transnistrien konnte zwar auf diverse Treffen verwiesen werden, was bleibt, ist jedoch die Hoffnung, dass weitere Begegnungen zu Ergebnissen führen.

Völlig im Dunkeln befindet sich die Zukunft der konventionellen Abrüstung in Europa. Seit Jahren liegt ein fertiges Abkommen vor, dessen Ratifizierung von den NATO-Staaten an politische Bedingungen gekn...