Korpsgeist, Lügen, Gedächtnislücken

Warum Menschenrechtsorganisationen eine unabhängige Stelle für die Opfer von Polizeigewalt in Deutschland fordern

  • Rolf Gössner
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Nach einer Studie der Universität Halle haben zwischen 1993 und 2003 bundesweit 128 Menschen in Polizeigewahrsam ihr Leben verloren. Doch Verurteilungen von Polizisten sind in Deutschland die große Ausnahme.

Polizeiübergriffe sind keine Seltenheit in Deutschland, die Bundesrepublik wurde deswegen mehrfach international gerügt. Für einen Rechtsstaat ist es besonders heikel, wenn bei der Polizei, dem mit weitreichenden Kompetenzen ausgestatteten Kern des Gewaltmonopols, Fehlverhalten, Übergriffe und unverhältnismäßige Gewalt zu verzeichnen sind. Erst recht, wenn dieses Verhalten nicht ausreichend geahndet wird.

Fremdenfeindliche und rassistische Einstellungen von Polizisten sowie institutionelle Diskriminierungen und Menschenrechtsverletzungen sorgen immer wieder für Schlagzeilen - etwa im Zusammenhang mit dem Verbrennungstod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle und dem kläglich gescheiterten Versuch einer gerichtlichen Aufklärung. Immer wieder kommt es vor, dass Flüchtlinge besonders aus Afrika, aber auch Obdachlose, Drogenabhängige oder Prostituierte, in Polizeigewahrsam schwer verletzt werden oder sogar ums Le...


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