»Patriots« für den Fall der Fälle
Einsatzziel der Abfangraketen in der Türkei bleibt im Nebel politisch wohlfeiler Begründungen
Welche militärische Aufgabe den deutschen Raketen im Südosten der Türkei zukommt, bleibt Mutmaßung. Im Bundestag versicherten die Befürworter, notfalls könne die Mission später auch neu bewertet werden.
Die Patriots der Bundeswehr sollen mit denen aus den USA und den Niederlanden angeblich die Türkei gegen Angriffe aus Syrien schützen. Das Mandat ist bis zum 31. Januar 2014 befristet. Kein einziger Redner der großen Befürworterkoalition konnte am Freitag einen Hinweis darauf liefern, vor welcher Art von Angriff die Waffen tatsächlich schützen sollen. Versichert wurde dagegen, dass sie auf reine Verteidigung der Türkei ausgerichtet seien, keine Flugverbotszone über Syrien unterstützt werden solle und bei einer Veränderung der Einsatzbedingungen das Parlament erneut damit befasst werde. Gleichwohl wurden die Patriots als alternativlos dargestellt, die Lage in Syrien zur Begründung herangezogen.
Philipp Mißfelder von der CDU führte eine Bedrohung der Türkei durch das Chemiewaffenpotenzial des Assad-Regimes ins Feld. Der Bundeswehr sprach er die Aufgabe zu, für den Schutz vor solchen Waffen zu sorgen, »damit die türkische Bevölkerung ...
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