Zu wenig Geld für Straßen und Schulen

Die Kommunen sparen sich kaputt: Zwar erwirtschafteten Städte und Gemeinden 2012 wohl eine »schwarze Null«, hatten so aber auch kaum Geld für den Erhalt von Schulen oder Straßen. Der Investitionsstau summiert sich bereits auf 100 Milliarden Euro. So ist es auch kein Wunder, dass der Ausbau von Kindertagsstätten nicht vorankommt.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DSTGB) erwartet für das Jahr 2012 eine »schwarze Null«. Eigentlich ein Erfolg. Doch dieser sei »durch das Unterlassen dringend notwendiger Investitionen teuer erkauft«, klagte DSTGB-Präsident Christian Schramm (CDU) am Freitag in Berlin. Der Verfall der Infrastruktur werde »zunehmend zur Wachstumsbremse«, so der Verbandschef. Schlaglöcher in den Straßen und heruntergekommene Schulen sind nur die sichtbarsten Zeichen für die finanziellen Nöte. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) schätzt den Investitionsrückstand bei den Kommunen auf 100 Milliarden Euro.

Eine Besserung ist nicht in Sicht. Der Kommunalverband zitiert in seiner am Freitag veröffentlichten Bilanz aus einer Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu), wonach die Kommunen einen jährlichen Investitionsbedarf von etwa 47 Milliarden Euro hätten. Tatsächlich investierten Städte und Gemeinden in den vergangenen Jahren durchs...