Rücktritt, Misstrauen, Neuwahlen

Was könnte nach dem Debakel kommen?

  • Robert D. Meyer
  • Lesedauer: ca. 1.0 Min.

Politische Planspiele über Konsequenzen aus dem BER-Desaster gibt es einige. Welche Optionen lässt die Berliner Landesverfassung zu? Geringe Hürden bestehen für einen direkten Rücktritt des Regierenden Bürgermeisters. Laut Artikel 56 der Verfassung hat jedes Mitglied des Berliner Senats die Möglichkeit, von seinem Amt zurückzutreten. Würde sich Klaus Wowereit (SPD) dazu entschließen...


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