Wer bestimmt, ob Assad bleibt?

Deutsche »Patriot«-Raketen sind in Richtung türkisch-syrische Grenze unterwegs. Auch die ersten Bundeswehrsoldaten flogen gestern mit einer Maschine der niederländischen Luftwaffe vom Flugplatz in Eindhoven in die südtürkische Stadt Adana. Die EU begleitete die militärischen Aktivitäten mit einer erneuten Kritik an Syriens Präsident Assad.

Die EU ist von der Rede des Damaszener Staatschefs enttäuscht, ließ die Außenbeauftragte der Union, die Britin Catherine Ashton, über ihr Brüsseler Büro erklären. Sie sprach Syriens Präsident Baschar al-Assad jegliche Bemühungen um eine friedliche Lösung der Konfrontation in Syrien ab und verurteilte besonders dessen Weigerung, Vertreter der bewaffneten und der Auslandsopposition als legitime Verhandlungspartner anzuerkennen. Die EU-Außenbeauftragte Ashton bedaure, so heißt es bei dpa, dass das syrische Regime nicht bereit sei, eine glaubhafte politische Lösung für die Krise in Syrien zu finden. Unerwähnt in der Erklärung blieb sowohl, dass eine derartige Lösung für die EU den bedin...