Roma dürfen im Winter bleiben

Die Organisation »Pro Asyl« und der Flüchtlingsrat Brandenburg verlangen vom brandenburgischen Innenminister Dietmar Woidke (SPD), einen förmlichen Abschiebestopp für Roma und andere Flüchtlinge aus Balkanstaaten zu erlassen. Doch Woidkes Ressort sieht für einen solchen Schritt keine Notwendigkeit: Es werde ohnehin nicht abgeschoben.

Roma und andere Flüchtlinge aus Balkanstaaten sollen nicht ausgerechnet in der kalten Jahreszeit zurück in ihre Heimatländer müssen. Darum wird in Brandenburg seit Tagen und Wochen über einen Winter-Abschiebestopp diskutiert. Immer wieder gibt es Wortmeldungen, seit zuerst kurz vor Weihnachten die Organisation »Pro Asyl« und der Flüchtlingsrat Brandenburg von Innenminister Dietmar Woidke (SPD) verlangten, einen Abschiebestopp zu erlassen - allerdings vergeblich, weil Woidkes Ressort die Notwendigkeit nicht sieht.

Kritik von Neškovic

Heiligabend schloss sich die Landtagsabgeordnete Bettina Fortunato (LINKE) an. »Auch wenn im Gegensatz zu anderen Bundesländern zurzeit nur noch weniger als 30 Roma in der zentralen Aufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt leben, wäre eine Abschiebung angesichts des massiven Wintereinbruchs auf dem Balkan in jedem Einzelfall problematisch«, fand sie.

Vielen Roma drohe nach Einschätzung v...