Souveräne wollen Macht zurück

Mit einem BürgerInnenparlament wollen Stuttgarter ihre Stadt gestalten. Es soll dem Gemeinderat auf die Finger schauen. Doch noch wird diskutiert, wie das genau funktionieren soll.

Vom »Recht auf Stadt«, »Verfilzungen«, »Missachtung der Bürgerinteressen« war am Wochenende im Stuttgarter Rathaus viel die Rede. Rund 120 Stuttgarter debattierten dort auf einem Konvent über den Sinn eines BürgerInnenparlaments. Die 35 Frauen und Männer, die die Initiative für dieses »Demokratieexperiment« angestoßen haben, entstammen alle der Widerstandsbewegung gegen Stuttgart 21. Dort habe man immer häufiger darüber diskutiert, wie unbefriedigend es sei, stets nur zu reagieren auf Entscheidungen der Politik. »Wir haben uns gefragt, wo eigentlich diese politischen Entscheidungen getroffen werden? Vor Ort ist das der Gemeinderat, da wollen wir eingreifen«, erklärt Andrea Schmidt, eine der Macherinnen.

Die Arbeit des Gemeinderates empfinden die Macher als undurchschaubar. Verflechtungen mit der Wirtschaft, gegenseitige Abhängigkeiten, unzureichende Informationen würden dazu führen, dass die ...