SPD sorgt sich um die Mittelschicht
Partei steckt auf Klausurtagung Kurs für die kommenden Monate ab / Großstädte sollen lebenswerter werden
Die SPD hat bei ihrer zweitägigen Klausurtagung in Potsdam den Fahrplan bis zur Bundestagswahl im Herbst abgesteckt. In den nächsten Monaten will die Partei bei den Wählern mit Gerechtigkeitsthemen punkten. Verbesserungen für Erwerbslose sind jedoch nicht vorgesehen.
Seit einiger Zeit hat die SPD in der Opposition das Thema soziale Gerechtigkeit wieder für sich entdeckt. »Der Marktradikalismus und der Neoliberalismus haben in vielen Ländern Spuren hinterlassen«, konstatierte Parteichef Sigmar Gabriel gestern im Anschluss an eine Klausurtagung der SPD-Spitze in Potsdam. Dass seine Partei mit ihrer Agenda-Politik daran erheblichen Anteil hatte, erwähnte Gabriel nicht.
Er versprach, dass die SPD nach einem Wahlsieg im Bund die Mittel für ein Stadtentwicklungsprogramm um drei Milliarden Euro auf insgesamt fünf Milliarden Euro aufstocken werde. Dazu sollen Haushaltsmittel umgeschichtet werden. Im Kern gehe es darum, Wohn- und Arbeitsbedingungen für Bewohner von Großstädten zu verbessern.
Die SPD sorgt sich vor allem um die Mittelschicht, bei der ve...
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