Steiniger Weg in Polen

Laut Umfragen ist nach wie vor eine knappe Mehrheit der Polen gegen die rechtliche Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften. In Großstädten und unter Jüngeren sieht es anders aus. Doch ein Lehrstück dafür, wie steinig das Terrain in Polen ist, bot in der vergangenen Woche der Sejm, das Parlament.

Schon einmal, im Sommer 2012, lagen dem Sejm zwei Anträge zur gesetzlichen Regelung eingetragener gleichgeschlechtlicher Partnerschaften vor. Die Entwürfe der Linksdemokraten (SLD) und der Bewegung Palikot gelangten jedoch nicht einmal auf die Tagesordnung des Plenums. Diesmal standen sogar drei Anträge zur Abstimmung, die in den Ausschüssen gesetzesfest gemacht werden sollten. Auch ein Abgeordneter der regierenden Bürgerplattform (PO) hatte einen »konservativen« Entwurf vorgelegt.

Die Nationalkonservativen ließen nie einen Zweifel an der Ablehnung aller drei Vorschläge. Die mitregierende Bauernpartei PSL schloss sich den Rechten an. D...