Happy Birthday, Agenda 2010!

»10 Jahre Agenda 2010 - Fluch oder Segen?«, fragte sich das Institut der deutschen Wirtschaft und lud am Donnerstag zu einer hochkarätig besetzten Gesprächsrunde nach Berlin.

Ausgerechnet in die Berliner Landesvertretung von Sachsen-Anhalt hatte das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) am Donnerstag geladen, um das zehnjährige Jubiläum der Agenda 2010 zu feiern. Im März 2003 hatte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) verkündet: »Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fordern und mehr Eigenleistung von den Einzelnen abfordern müssen«. Agenda 2010 nannte sich das Projekt und materialisierte später für viele Arbeitslose in Sachsen-Anhalt in Form von Hartz-IV-Bescheiden.

Doch IW-Chef Michael Hüther stellte am Donnerstag vor allem die Erfolge des Reformprojektes heraus. Anhand vieler bunter Grafiken und Balkendiagramme wollte er den wissenschaftlichen Beweis dafür antreten, dass die Agenda 2010 »Deutschland gerechter gemacht« habe. Insbesondere dadurch, dass man »die untersten Sicherungssysteme neu justiert hat«. Was Hüther hier so freundlich umschrieb, war die Zusam...