»Können stolz sein«: SPD-Politiker loben Agenda

Berlin (nd). Am Montag berät der SPD-Vorstand über den Entwurf des Wahlprogramms. Kurz zuvor macht die Parteilinke Druck und fordert unter anderem eine klarere Ansage bei der Vermögensteuer. Derweil feiern führende Sozialdemokraten die Agenda-Politik von Gerhard Schröder.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, bezeichnete das 2003 in Gang gesetzte Umbauvorhaben der damaligen rot-grünen Regierung in der „Süddeutschen Zeitung“ als „Ausbruch aus der Abwärtsspirale“. Wenn der SPD-Kanzler Schröder seinerzeit „so mutlos regiert hätte wie Angela Merkel heute“, stünde die Bundesrepublik heute wie Italien, Frankreich und Spanien „vor deutlich größeren Problemen“.

Auch der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten, Peer Steinbrück, lobte die Agenda 2010. „Wir hätten sehr viel selbstbewusster und stolzer damit umgehen müssen“, sagte er laut Nachrichtenagenturen mit Blick auf die Diskussionen innerhalb der ...