Alternativen beginnen vor Ort

Steffen Harzer über die Kommunalpolitik im Wahlprogramm der Linken

Bis Juni 2013 soll das Wahlprogramm der Linkspartei stehen – nach breiter Diskussion. Wortmeldungen zum ersten vollständigen Entwurf, vorgelegt am 20. Februar und 87 Seiten dick, gibt es bereits. Die Kommunalpolitik, meint der Hildburghauser Bürgermeister Steffen Harzer, finde im Entwurf nur vier Mal Erwähnung – zu wenig für eine Partei, für die gilt, dass »der soziale Zusammenhalt und die Veränderung hin zur konkreten Ausgestaltung für einen linken sozial- und ökologischen Umbau« nur dann Wirklichkeit werden könne, »wenn es auf kommunaler Ebene umgesetzt wird«. Harzer plädiert dafür, ins Wahlprogramm eine »längst überfällige linke Definition der Daseinsfürsorge« aufzunehmen.

In der Reihe »Was will die Linke?« zum Wahlprogramm der Partei sind an dieser Stelle bisher Texte von Ralf Krämer (hier), Halina Wawzyniak (hier), Klaus Lederer (hier), Klaus Ernst und Jan Korte (hier) sowie des Sprecherrates der Antikapitalistischen Linke...


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