Höchstens ein Minijob-Wunder
Sachsen-Anhalt ist von der Agenda 2010 besonders hart getroffen
Mehr Teilzeitjobs, viele Kinder in Armut: Die Agenda 2010 hatte in Sachsen-Anhalt besonders gravierende Folgen, resümiert die LINKE zehn Jahre nach der Verkündung.
Wolfgang Böhmer wusste Bescheid. Der damalige Regierungschef von Sachsen-Anhalt äußerte sich im Juli 2004 sehr pessimistisch über die Hartz IV-Gesetze. An der Tatsache, dass in seinem Land 25 Arbeitslose auf eine freie Stelle kommen, könnten sie nichts ändern, sagte der CDU-Politiker. Passieren werde nur eines: Diejenigen, die zuvor Arbeitslosenhilfe bezogen, würden »schlicht weniger Geld bekommen, ohne dass wir ihnen etwas anbieten können«.
Böhmer, sagt Linksfraktionschef Wulf Gallert jetzt, behielt Recht. Die Gesetze, denen dieser damals trotz der Bedenken im Bundesrat zustimmte, hatten fatale Auswirkungen - in Sachsen-Anhalt noch stärker als in anderen Bundesländern. Die Agenda 2010, die SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder heute vor zehn Jahren verkündete und die in Hartz IV ihren folgenschwersten Ausdruck fand, habe zum »tiefgreifendsten Abbau des Sozialstaats in der Geschichte der Bundesrepublik« geführt.
In Sachsen-...
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