Regierungsbildung wird zum Politkrimi

Israelische Politik steckt in einer tiefen Parteienkrise

  • Oliver Eberhardt
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Sieben Wochen nach der Wahl steht Israel vor der Bildung einer Regierung aus Rechtskonservativen, Nationalisten und Zentrum. Fortschritte in den Verhandlungen mit den Palästinensern sind damit nicht zu erwarten, dafür aber kontroverse Veränderungen bei der Sozialhilfe, beim Wehrdienst und am Wahlsystem.

Bis zur letzten Minute wurde gerungen. Gekämpft. Während die Medien bereits am Mittwochabend vermeldeten, die Regierung sei nun in trockenen Tüchern, verschob man immer wieder ein letztes Treffen. Stattfinden sollte es zwischen dem designierten Premier Benjamin Netanjahu (Likud/Jisrael Beitenu), der auch das Amt des Außenministers übernehmen soll, solange Avigdor Lieberman vor Gericht steht, und den Vorsitzenden der potenziellen Koalitionspartner Jesch Atid (19 Sitze), Jair Lapid (Finanzminister), und der nationalistischen HaBajit HaJehudi (12 Sitze), Naftali Bennett (Handelsminister). Als am Donnerstagnachmittag endlich die Unterschriften unter den Koalitionsvertrag gesetzt werden sollten, weigerte sich Bennett jedoch plötzlich: Netanjahu habe die Vereinbarung verletzt, da er keine stellvertretenden Minister ernenne.

Ein Zitterpartie, die sich auch im politischen Tagesgeschäft fortsetzen dürfte. Denn worauf man sich im Laufe ...


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