Vetomächte

Uwe Kalbe über die FDP und den NPD-Verbotsantrag

Es wird der FDP schmeicheln, von Angela Merkel als Zünglein an der Waage zum NPD-Verbotsantrag betrachtet zu werden. Wenigstens das eine Mal Vetomacht ... Ein Veto fürs Ego, die Versuchung ist sicher immens. Ausgerechnet dieses Mal wäre ein Verzicht aber wünschenswert gewesen, ein Egoveto wäre pure Regierungsunfähigkeit. Weil es dann von sträflicher Geringschätzung eines gesellschaftlichen Missstandes zeugte. Also soll unterstellt sein, dass ernsthaftes ...


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