Nur bedingt geeignet

Bis Juni 2013 soll das Wahlprogramm der Linkspartei stehen – nach breiter Diskussion. Wortmeldungen zum ersten vollständigen Entwurf, vorgelegt am 20. Februar und 86 Seiten dick, gibt es bereits. Die gewerkschaftlich orientierte Strömung Sozialistische Linke »regt eine grundlegende Überarbeitung der Einleitung des Programmentwurfs an« - aber nicht nur das. Der Entwurf, heißt es in einer zuerst hier erschienenen Stellungnahme, orientiere sich »kaum an den konkreten ökonomischen und gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen und dem Bewusstsein der breiten Bevölkerungsmehrheit«. Mit dem Text werde »wenig aufgeklart über Zusammenhänge, systembedingte Hintergrunde und kapitalistische Klasseninteressen«. Und: Abgesehen von »etlichen sachlich fehlerhaften und unzureichenden Formulierungen« sei die Behauptung des Entwurfs, das Programm sei »machbar, bezahlbar« nach Ansicht der SL »stark zu bezweifeln«.

Stellungnahme des BundessprecherInn...